Rückblick HFA und GVe Sitzung Juni 2021


Am 08.06.2021 wurde während der Ausschusssitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Beschlussvorschlag gefasst, der Gemeindevertretung eine Anhebung der Grundsteuer A und Grundsteuer B rückwirkend für das Haushaltsjahr 2021 um 120 Prozentpunkte zu empfehlen.

Diesem Vorschlag entsprachen die Ausschussmitglieder der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion.

Unser Ausschussmitglied, Pierre Pabst, hatte sich enthalten, da wir zu diesem Zeitpunkt noch keine Fraktionssitzung abgehalten hatten.

Bei der folgenden Fraktionssitzung hat sich die FWG Fraktion dazu entschlossen der Anhebung der Grundsteuer, die eine Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger sowie der heimischen Betriebe bedeutet, NICHT zuzustimmen.

Die Gemeindevertreter der FWG Weinbach haben daraufhin während der Gemeindevertretersitzung am 17.06.2021 gegen die Anhebung der Grundsteuer gestimmt! Das Protokoll, inklusive namentlicher Abstimmung, findet man auf der Homepage der Gemeinde Weinbach.

Wir sind der Meinung, dass dieses Verhalten eine Spirale der Steuererhöhungen in Gang setzt. Eine Erhöhung um weitere 120 Prozentpunkte in 2022 wurde durch die SPD Fraktion bereits in den Raum gestellt.

Wir fordern nach unserem Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ in den nächsten Monaten eine ergebnisoffene Ausgabenkritik. Diese soll alle Bereiche des Haushaltes beinhalten. Für den Haushalt 2022 ist eine Ausgaben- und Aufgabenanalyse unerlässlich, um die Abgaben für unsere Bürger nicht weiter steigen zu lassen.

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am 15.07.2021 um 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Blessenbach, unter den geltenden Hygiene- und Schutzmaßnahmen, statt. Bei Sitzungen der Gemeindevertretung handelt es sich immer um öffentliche Sitzungen, daher würden wir uns freuen Sie als Besucher begrüßen zu dürfen.

Am 08.06.2021 wurde während der Ausschusssitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Beschlussvorschlag gefasst, der Gemeindevertretung eine Anhebung der Grundsteuer A und Grundsteuer B rückwirkend für das Haushaltsjahr 2021 um 120 Prozentpunkte zu empfehlen.

Diesem Vorschlag entsprachen die Ausschussmitglieder der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion.

Unser Ausschussmitglied, Pierre Pabst, hatte sich enthalten, da wir zu diesem Zeitpunkt noch keine Fraktionssitzung abgehalten hatten.

Bei der folgenden Fraktionssitzung hat sich die FWG Fraktion dazu entschlossen der Anhebung der Grundsteuer, die eine Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger sowie der heimischen Betriebe bedeutet, NICHT zuzustimmen.

Die Gemeindevertreter der FWG Weinbach haben daraufhin während der Gemeindevertretersitzung am 17.06.2021 gegen die Anhebung der Grundsteuer gestimmt! Das Protokoll, inklusive namentlicher Abstimmung, findet man auf der Homepage der Gemeinde Weinbach.

Wir sind der Meinung, dass dieses Verhalten eine Spirale der Steuererhöhungen in Gang setzt. Eine Erhöhung um weitere 120 Prozentpunkte in 2022 wurde durch die SPD Fraktion bereits in den Raum gestellt.

Wir fordern nach unserem Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ in den nächsten Monaten eine ergebnisoffene Ausgabenkritik. Diese soll alle Bereiche des Haushaltes beinhalten. Für den Haushalt 2022 ist eine Ausgaben- und Aufgabenanalyse unerlässlich, um die Abgaben für unsere Bürger nicht weiter steigen zu lassen.

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am 15.07.2021 um 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Blessenbach, unter den geltenden Hygiene- und Schutzmaßnahmen, statt. Bei Sitzungen der Gemeindevertretung handelt es sich immer um öffentliche Sitzungen, daher würden wir uns freuen Sie als Besucher begrüßen zu dürfen.